Bedingungsloses
Grund-
Einkommen

Während Australien auf das Ende des ersten Jahrzehnts im 21. Jahrhundert zusteuert, haben die Anstrengungen für die Einführung eines allgemeinen Grundeinkommens eine Unterbrechung erfahren. Viele von uns wollen weiter kommen, aber sind sich unsicher, wann oder wie. Eine rechte Regierung wurde nach 12 Jahren im Amt Ende 2007 durch eine zaghafte Mitte-links-Regierung ersetzt. Es gab eine industrielle Besserung durch die Gewerkschaften, der soziale Wohnungsbau wurde deutlich erweitert, mehr Mittel wurden für die Verbesserung von Bildung ausgegeben und eine gerechtere Haltung wurde gegenüber Asylsuchenden und Arbeitslosen eingenommen. Derzeit wird die Struktur des Gesundheits-, Steuer- und Sozialsystems kritisch durchleuchtet. Die von der Regierung eingeschlagene Richtung, vor allem in Bezug auf die Besteuerung und Sozialversicherung, wird entscheiden, wie wir das Grundeinkommen bewerben.

„Ein Grundeinkommen ist keine Wohltätigkeit. Es ist keine bloße Unterstützung. Es ist ein Bürgerrecht. Es ist das Recht jeder Person, um am Wohlstand der Nation teilzuhaben“, erklärt Prof. Dr. Eduardo Suplicy, Professor der Wirtschaftswissenschaften, der den Bundesstaat Bundesstaat São Paulo in der Regierung Brasiliens um Präsident Lula vertritt.

Herr Dilthey, wie kamen Sie zum Grundeinkommen und wie lange beschäftigen Sie sich schon mit dem Thema?

In den frühen 1980er Jahren setzte ich mich im Rahmen eines "politischen Stammtisches" mit Fragen der Wertschöpfung und Automation auseinander. Bereits damals gelangten wir zu der Erkenntnis, dass der Arbeitslohn zumindest teilweise eine Umverteilung der betrieblichen Wertschöpfung darstellt. Durch die schnelle Zunahme der Produktivität konnte schon damals der Arbeitslohn seiner Umverteilungswirkung nicht mehr ausreichend nachkommen. So mündeten unsere damaligen Überlegungen darin, eine "Wertschöpfungsabgabe" einzuführen, deren Erträge als "Einkommens-Sockel" den Menschen zukommen sollte, um die Umverteilungswirkung des Arbeitslohns zu unterstützen.

1. CITIZEN'S INCOME TRUST.

Die Basic Income Research Group, BIRG, wurde 1984 formlos gegründet. Bei der ersten internationalen Konferenz über das Grundeinkommen in Louvain-la-Neuve, Belgien, im Jahr 1986, waren wir an der Gründung des Basic Income European Network, BIEN, beteiligt (das 2004 zum Basic Income Earth Network wurde). 1989 wurde BIRG eine rechtskräftige Organisation (Nr. 328198). Zwischen 1991 und 2001 erhielten wir von der Joseph Rowntree Charitable Foundation Unterstützung. Die JRCT half uns 1992, unseren Namen in Citizen’s Income Trust zu ändern. Wir bekamen die Möglichkeit, 2 Teilzeitkräfte einzustellen und ein kleines Büro in London zu mieten, um unseren BIRG/CI Bulletin weiterhin herauszubringen, Seminare und Konferenzen zu organisieren, eine Website einzurichten und Berichte zur staatlichen Begutachtung abzugeben, sowie viele andere Dinge. Wir waren 1994 auch Veranstalter des BIEN-Kongresses in London.

Die derzeitige Situation in Irland ist, dass wir kein allgemeines Grundeinkommen haben. Diese Frage wurde dahingehend sehr ernst genommen, dass es einige staatliche Untersuchungen zum Grundeinkommen gab, obwohl sie insgesamt negativ ausfielen. Diese und weitere relevante Informationen zu Irland sind auf der Website der Hauptbefürworter eines Grundeinkommens in Irland abrufbar – Justice Office of the Conference of Religious of Ireland (CORI Justice).

Eine kurze Geschichte über das Grundeinkommen in Japan

Wenn wir die Geschichte des Grundeinkommens auf der Internet-Seite von BIEN betrachten und uns gleichzeitig von dem eurozentrischen Wissen befreien, gab es im China des 6. Jahrhunderts und im Japan des 7. Jahrhunderts schon den Keim eines Grundeinkommens, obwohl bei BIEN erklärt wird, dass der Keim erstmals in Louvain im 16. Jahrhundert auftauchte. Diese alten Ideen aus Ostasien versuchten, „Mittel für den Lebensunterhalt“ vor der Besteuerung in einer weltlichen Form zu verteilen. Jedoch sagt die Seite von BIEN, dass die Idee erstmals bei Thomas Morus in „Utopia“ auftauchte – ein Buch, das erstmals 1616 in Louvain erschien.

Österreich ist eines der reichsten Länder der Europäischen Union (2006: an 4.Stelle der EU-27). Das ist eine Seite der sozialen Lage in Österreich. Die anderen Seiten sind,

In der Schweiz wurde die Idee eines Grundeinkommens wahrscheinlich erstmals in den frühen 1990ern diskutiert. Es war eher eine akademische Diskussion von Soziologen und Ethikern, die sich für eine Einführung eines Grundeinkommens aussprachen, um sowohl Armut, als auch Arbeitslosigkeit besser zu bekämpfen und die theoretischen Voraussetzungen von Gerechtigkeit zu erfüllen. Doch zu jener Zeit wurde Armut und Arbeitslosigkeit nicht als massive Probleme gesehen, die durch ein Grundeinkommen gelöst werden sollten. Es gab und gibt immer noch einen tief verwurzelten Stereotyp des Schweizer Arbeitethos. Dieser kann bis zur Reformation in der Schweiz und der entsprechenden protestantischen Ethik zurückverfolgt werden. Außerdem sagt man über die Schweizer, dass sie pragmatische Schritt-für-Schritt-Lösungen für Probleme vorziehen, und die Idee eines Grundeinkommens kommt ihnen eher als utopische, visionäre Idee vor, die damals nicht eingeführt werden konnte. So fand die Idee, dass jede Person ein Einkommen ohne dafür zu arbeiten erhalten soll, kein Echo in der Schweizerischen öffentlichen Diskussion über die Sozialstaatsreform in den 1990ern – vielmehr gab es kaum Reaktionen oder Kritik auf die Idee.

Die Diskussion über ein Grundeinkommen in Spanien ist mit der Vorstellung eines Sozialstaats verbunden. Kritiker am Grundeinkommen neigen dazu, zu behaupten, das Grundeinkommen sei das Gegenteil eines Sozialstaats. Manchmal argumentieren sie, dass ein Grundeinkommen durch Einsparungen der Fortschritte finanziert würde, die vom Sozialstaat eingeführt wurden – wie zum Beispiel das Gesundheits- und Bildungswesen. Das Grundeinkommen würde tatsächlich das Gegenteil eines Sozialstaats sein, wenn das Ziel wirklich darin bestünde, es durch Einsparungen im Bildungs- und Gesundheitsbereichs zu finanzieren oder durch dessen komplette Abschaffung. Abgesehen davon, dass dies ein enormer finanzieller Fehler wäre, würde kein Grundeinkommensbefürworter solch einen Vorschlag unterstützen. Wenn ein Grundeinkommen auf diese Weise finanziert würde, stünden die ärmeren Mitglieder der Gesellschaft noch schlechter da, als sie es schon heute tun.

Nazip Khamitov ist Doktor der Philosophie, Schriftsteller, leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter des philosophischen Instituts (Kiew, Ukraine), Gründer der Meta-Anthropologie – Lernen über das alltägliche, höchste und darüber gehende Dasein des Menschen. Autor von mehr als 20 Büchern, darunter die Bekanntesten: „Philosophie: Sein, Mensch und Welt“, „Einsamkeit von Frauen und Männern“, „Aphorismen der Kraft“, „Ethik: Weg zur Schönheit der Einstellung“ (letztgenanntes zusammen mit Swetlana Krylova).

Ein garantiertes Einkommen war in den 1960ern in den USA eine populäre Idee. Führende Ökonomen, einschließlich solchen, die später den Nobelpreis gewannen, befürworteten sie. Martin Luther King Jr. schrieb: „Es gibt nichts außer der Kurzsichtigkeit, die uns vor der Garantie eines jährlichen, Mindest- – und lebenswerten – Einkommen für jede amerikanische Familie bewahrt.“ Ein Vorschlag über garantierte Geldzahlungen an arme Familien wurde mit einer zwei-zu-eins Mehrheit im Repräsentantenhaus angenommen, wurde aber mit Mühe vom Senat blockiert.